Die SPD Dreieich zeigt sich besorgt über die zahlreichen Montags-Spaziergänge im Kreis Offenbach. Diese finden mittlerweile auch regelmäßig in Dreieich statt. Die SPD Dreieich warnt daher vor deren Verharmlosung und fordert alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf sich sehr genau anzuschauen mit wem man spazieren geht und wer der Organisation der Spaziergänge ist.
„Die montags stattfindenden so genannten Spaziergänge sollen von der eigentlichen Intention der Initiator*innen ablenken. Das Format des Spaziergangs wird bewusst das Versammlungsrecht mit seinen Vorgaben umgangen“, so Maik Zimmer, Vorsitzender der SPD Dreieich. Oftmals werden diese Spaziergänge, auch hier in Dreieich, von Vertreter*innen der AfD initiiert und genutzt, um ihre Ablenkung gegenüber dem politischen System Deutschlands kundzutun.
„Eine Demokratie lebt von ihrer Meinungsfreiheit, sie gehört zu ihren größten Gütern. Und jede*r sollte die Möglichkeit haben, ganz ohne Androhung von Konsequenzen diese zu äußern. Dies gilt auch in dieser für uns alle schwierigen Corona-Pandemie.“, so Ann-Catrin Stroh, stellvertretende Vorsitzende der SPD Dreieich. „Hierzu gehört auch, die beschlossenen Maßnahmen, Anweisungen und Gesetze der Bundesregierung zu hinterfragen. Sobald aber demokratische Grundwerte umgangen oder angegriffen werden, kann und sollte man dies nicht mehr schweigend hinnehmen.“
Die SPD Dreieich stellt nicht in Frage, dass sich Teilnehmende ausschließlich wegen der Ablehnung diverser Maßnahmen an diesen Spaziergängen beteiligen. Dennoch sollte jede*m bei der Teilnahme bewusst sein, wer hinter oftmals hinter diesen Spaziergängen steht. „Sobald sich herausstellt, dass die Initiator*innen, den Rechtsstaat und somit die demokratische Grundordnung ablehnen oder umstürzen wollen, sollte man als Demokrat*in nicht an einem solchen Spaziergang teilnehmen.“, so Maik Zimmer.
„Wir als SPD Dreieich appellieren an die Teilnehmenden sich an die geltenden Regeln und Gesetze zu halten. Gleichzeitig appellieren wir an die Initiator*innen der Spaziergänge, diese als Demonstrationen anzumelden und somit Teil der demokratischen Grundordnung zu werden.“, so Ann-Catrin Stroh. „Wir alle erleben derzeit schwere und merkwürdige Zeiten, aber zusammen als demokratische Gemeinschaft können wir diese überstehen.“
