Pressemitteilung der SPD Dreieich: Mobilität im Blick

Der Themenabend der SPD Dreieich, zum Thema Verkehrswende und Mobilität, war für alle Anwesenden eine interessante Veranstaltung, besonders Zusammenhang mit der anstehenden Landtagswahl im Oktober. Als Referenten konnten die Dreieicher Sozialdemokraten Tobias Eckert, den Verkehrspolitischen Sprecher der SPD Hessen und den SPD-Landtagskandidaten Florian Obst begrüßen.

Das Thema Mobilität und besonders wie man die Verkehrswende realisieren kann, bewegt viele Bürger und Bürgerinnen in Dreieich, sowie in ganz Hessen.
Mobilität ist Voraussetzung für eine aktive Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Deswegen möchte die SPD Hessen den Bürgern und Bürgerinnen dieses Bundeslands eine Mobilitätsgarantie geben. Jeder soll innerhalb von 60 Minuten eine größere Stadt erreichen. Wir verpflichten uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Um dies zu garantieren, muss das Verkehrsnetz im ländlichen Raum deutlich ausgebaut werden und die unterschiedlichen Arten der Fortbewegung besser vernetzt werden. Der Umweltverbund aus Wegen zu Fuß, per Rad und mit Bus & Bahn soll bis 2030 um 50% gesteigert werden.

Die neuen app-gesteuerten On-Demand Angebote, wie bei uns der Hopper, leisten auch in Ballungsräumen einen wichtigen Beitrag zur Verdichtung des ÖPNV-Netzes, ohne dabei in Konkurrenz zu den weiterhin wichtigen Bus- und Bahnlinien zu treten. Denn diese Apps sind so programmiert, dass man den Hopper nicht für Strecken buchen kann, die auch von Bahn- oder Buslinien bedient werden.

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Für die Transformation hin zur nachhaltigen Mobilität bedarf es große Investitionen sowohl in den Schienenverkehr, als auch in den Straßenverkehr.
So betonte auch Tobias Eckert, dass es dringend notwendig ist, den ÖPNV mit mehr finanziellen Mitteln zu versorgen um den zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden. Was für ein wirtschaftlich starkes Bundesland wie Hessen überfällig ist, auch um als Wirtschaftsstandort attraktiv zu bleiben.
Nicht nur der Ausbau neuer Strecken ist wichtig, sondern auch die Investitionen in Instandhaltung und Betrieb. „Die Landesregierung betont bei jeder Gelegenheit, wie sehr sie den ÖPNV fördert, dabei beträgt der Beitrag des Landes zu den Betriebskosten nur 3%. Das muss sich ändern, um die Qualität und Zuverlässigkeit der Angebote zu verbessern“ sagt Tobias Eckert.

Neben der besseren finanziellen Ausgestaltung müssen die Planungsvorgänge deutlich beschleunigt werden. „Deutschland hat beim Bau der LNG-Terminals gezeigt, dass man auch in einem schnellen Tempo Projekte planen und genehmigen kann. Dieses Tempo brauchen wir auch für den Ausbau des Verkehrsnetzes“, so Eckert. Auch in Dreieich sieht man die Auswirkungen, des schleppenden Planungs- und Genehmigungsprozesses, wie bei Projekten der Straßenbahnverlängerung oder der Regionaltangente West.

„Ich hoffe, dass die SPD in einer neuen Landesregierung dafür sorgen wird, dass die vom Verkehrsministerium propagierte Verkehrswende beim Ausbau der überörtlichen Radwege nicht mehr vom Umweltministerium blockiert wird und der Bau von Radwegen entlang der Bundes- und Landesstraßen beschleunigt wird.“ Sagt der Fraktionsvorsitzende Holger Dechert, der den Abend moderiert hat.

„Die Kommunen brauchen für die großen Verkehrsinfrastrukturprojekte die finanzielle Unterstützung des Landes, ansonsten werden Projekte wie die Straßenbahnverlängerung der Linie 17 von Frankfurt nach Süden kaum zu realisieren sein. Planungszeiten von 20-30 Jahren sind schlichtweg eine Katastrophe“, so Florian Obst.

Wir wollen mit einer guten Infrastruktur und einem attraktiven Angebot den Umstieg vom Auto fördern, für Mobilität ohne Staus und die den Klimaschutz aktiv unterstützt.